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| BGH, 27.09.1956 - 4 StR 290/56 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- RG, 02.04.1936 - 3 D 155/36
1. Was ist in § 175 a Nr. 3 StGB. unter "Verführung" zu verstehen? Welche …
Auszug aus BGH, 27.09.1956 - 4 StR 290/56
Auch eine gewisse Geneigtheit und Bereitwilligkeit des Jugendlichen steht dem Merkmal der Verführung nicht entgegen 4 sofern der Minderjährige nur auch infolge des Einflusses des Erwachsenen sich zur Unzucht, bereitfindet (RG DR 1959, 364 Nr. 7; RGSt 70, 199) - Dann allerdings ist ein Jugendlicher nicht verführt, wenn er schon von sich aus ohne weiteres, also ohne den irgendwie gearteten Einfluß des Erwachsener, sich zur Unzucht preisgibt (RGSt 70, 199, [200]).Hierfür genügte es, daß er damit rechnete, F. werde nicht ohne weiteres zur Unzucht bereit sein (RGSt 70, 199 [200] RG in HRR 1940 Nr. 1325).
- RG, 11.10.1931 - II 265/31
1. Inwieweit sind die Grundsätze über Interessenabwägung und Leichtfertigkeit bei …
Auszug aus BGH, 27.09.1956 - 4 StR 290/56
Die Einwendungen der Revision hiergegen gehen fehl (RGSt 62, 83, [92 ff]; 63, 202, [204]; 66, 1 ff; BGH in MDR 1953, 401). - RG, 20.03.1928 - I 963/27
1. Kann der Strafantrag auf einen Teil von mehreren in einem Schriftstück …
Auszug aus BGH, 27.09.1956 - 4 StR 290/56
Die Einwendungen der Revision hiergegen gehen fehl (RGSt 62, 83, [92 ff]; 63, 202, [204]; 66, 1 ff; BGH in MDR 1953, 401).
- RG, 09.10.1941 - 2 D 268/41
1. Der Straßenbahnschaffner ist berechtigt, den Fahrgästen Weisungen zu erteilen …
Auszug aus BGH, 27.09.1956 - 4 StR 290/56
Die dem Hauseigentümer entstandenen Schäden waren nicht so unbedeutend, daß die Strafkammer einen Verkehrsunfall hätte verneinen müssen (RGSt 75, 355, [360]; BGH VRS 4, 55; 56Nr. 27). - BGH, 22.06.1954 - 1 StR 451/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.09.1956 - 4 StR 290/56
Ob das Landgericht daran gehindert gewesen wäre (verneinend BGHSt 6, 243, [245]), kann dahingestellt bleiben. - BGH, 31.03.1953 - 1 StR 584/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.09.1956 - 4 StR 290/56
Die Einwendungen der Revision hiergegen gehen fehl (RGSt 62, 83, [92 ff]; 63, 202, [204]; 66, 1 ff; BGH in MDR 1953, 401). - RG, 11.06.1929 - I 532/29
Zur Frage der Wahrnehmung berechtigter Interessen (§ 193 StGB.) bei Beleidigungen …
Auszug aus BGH, 27.09.1956 - 4 StR 290/56
Die Einwendungen der Revision hiergegen gehen fehl (RGSt 62, 83, [92 ff]; 63, 202, [204]; 66, 1 ff; BGH in MDR 1953, 401).
- BGH, 27.07.1972 - 4 StR 287/72
Rammen des Streifenwagens - § 142 StGB, 'Unfall' möglich auch bei vorsätzlicher …
Rechtlich bedeutungslos ist es, daß die Absicht, sich den nach den Zusammenstößen erforderlichen Feststellungen zu entziehen, nicht der einzige Beweggrund des Angeklagten war, dieser vielmehr nach wie vor mit der Flucht in erster Linie die Absicht verfolgte, sich der Strafverfolgung wegen Diebstahls und Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu entziehen (Urteil des Senats vom 27. September 1956 - 4 StR 290/56). - BGH, 15.01.1970 - 4 StR 527/69
Voraussetzungen für das Vorliegen einer Unterschlagung - Anforderungen an die …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats befreit auch die Befürchtung des Unfallbeteiligten, wegen einer anderen Straftat verfolgt oder festgenommen zu werden, ihn nicht von der Pflicht, am Unfallort Feststellungen abzuwarten (BGH VRS 10, 220; 11, 425; BGHSt 9, 267; ferner Urteil vom 27. September 1956 - 4 StR 290/56, bei Martin, DAR 1957, 64 f).